Konfliktmineralien – Hintergründe, Regelungen, Initiativen
Hintergründe
Mineralien wie Zinn, Tantal, Wolfram und Gold werden in einer Vielzahl von Verbrauchsgütern eingesetzt (darunter in der Elektronik-, Auto- oder Bauindustrie). Werden mineralische Rohstoffe in Konfliktregionen gewonnen und dabei systematische Menschen- und Völkerrechtsverletzungen verwirklicht und in Kauf genommen, werden diese als „Konfliktmineralien“ bezeichnet.
Regelungen
Es gibt (rechtliche) Regelungen zur Bekämpfung des Handels mit Konfliktmineralien, die Pflichten für bestimmte Unternehmen vorsehen.
Auf EU-Ebene gibt es die Verordnung zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten vom 17.05.2017, in Kraft getreten am 01.01.2021.
Erfasst sind von der Verordnung Importeure, die bestimmte Rohstoffe oberhalb einer definierten Mengenschwelle in den zollrechtlich freien Verkehr der EU bringen oder dies beauftragen (sogenannte „Unionseinführer“).
Bereits seit dem Jahr 2010 gibt es US-Vorgaben für den Bereich Konfliktmineralien. Es wurde der Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act (Dodd-Frank-Act) verabschiedet sowie durch die SEC Final Rule umgesetzt.
Nach Sec. 1502 des Dodd-Frank-Act werden US-börsennotierte Unternehmen verpflichtet, jährlich einen Bericht über eingesetzte Konfliktmineralien aus der Demokratischen Republik Kongo und den Nachbarstaaten abzugeben.
Es können aber auch europäische Unternehmen indirekt von den Bestimmungen des Dodd-Frank-Act betroffen sein, da die börsennotierten US-Unternehmen ihre Berichtspflichten regelmäßig innerhalb der Lieferkette weiterreichen. Dann bestehen Berichtspflichten auf Grundlage vertraglicher Regelungen bzw. branchenspezifischer Anforderungen.
Initiativen
Weiterhin gibt es Initiativen zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten, die zur Umsetzung der (rechtlichen) Bestimmungen aber auch der zivilrechtlichen Vorgaben im Verhältnis zwischen den Unternehmen bspw. Leitlinien oder Berichtsmuster etc. für die Unternehmen zur Verfügung stellen.
Zur Erfüllung von Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für den Bereich Konfliktmineralien gibt es bspw. auf Länderebene die OECD-Leitlinien.
Die Responsible Minerals Initiative (RMI) auf Unternehmensebene hat das Conflict Minerals Reporting Template (CMRT) initiiert. Zur Erleichterung des Informationsaustauschs bezüglich des Herkunftslandes und der verarbeitenden Schmelzen bzw. Raffinerien der Mineralien innerhalb der Lieferkette kann diese standardisierte Berichtsvorlage verwendet werden.
Darüber hinaus gibt es u.a. auf Unternehmensebene branchenspezifische Zusammenschlüsse (Zinnindustrie, Elektrounternehmen, Kommunikationsbranche).
Die AWB steht Ihnen bei Fragen zu den Anforderungen im Bereich Konfliktmineralien gerne beratend zur Seite. Dies gilt für die rechtliche Einordnung der Vorgaben wie auch für die Begleitung bei der praktischen Umsetzung im Unternehmen.
Quellen:
